Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Seite
Wir bedanken uns für Ihr entgegengebrachtes Vertrauen und ebenso bei unseren fleißigen Kandidatinnen und Kandidaten für die tatkräftige Unterstützung im Wahlkampf. Die - leider geschrumpfte - SPD Fraktion wird sich weiterhin im sozialdemokratischen Sinn für die Interessen der Bürgerschaft einsetzen.
Ihr SPD Ortsverein Rottenburg
Der Anfang!
Gegründet wurde der Verein im Januar 1919. Die Gründungsmitglieder waren Franz Schmid, Robert Haas und Karl Hahn sen. Im SPD Ortsverein waren fast ausschließlich Arbeitnehmer. Die Verbindung zu den freien Gewerkschaften war sehr eng. Als erster Ortsvereinsvorsitzende wurde ...
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Finanzexperte Schmid: "Mappus will den Kauf der CD verhindern, um die Steuersünder im Land zu schützen"
Die SPD-Fraktion kritisiert heftig, dass die Landesregierung heute kurzfristig die außerordentliche Sitzung des Kabinetts zum Kauf der Steuersünder-CD abgesagt hat.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 08.02.2010
Finanzexperte Schmid: "Oettinger muss verhindern, dass sein Nachfolger Mappus den Interessen des Landes schadet"
Die SPD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, den Beschluss des Landtags vom Freitag rasch umzusetzen und die in Baden-Württemberg angebotene Steuersünder-CD anzukaufen.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 08.02.2010
Generalsekretär Peter Friedrich: „Während sich die CDU gerade zerfleischert, stellen wir frühzeitig die Weichen für den Erfolg in 2011“
Der SPD-Landesvorstand hat erste Entscheidungen zur Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg getroffen. Die gemeinsame Führung des Wahlkampfs wird bei SPD-Landeschef Nils Schmid, dem Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel sowie dem Spitzenkandidaten oder der Spitzenkandidatin liegen. Politischer Wahlkampfleiter wird Generalsekretär Peter Friedrich sein. „Während sich die CDU gerade zerfleischert, stellen wir frühzeitig die Weichen für den Erfolg in 2011“, erklärte der SPD-General am Wochenende.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 06.02.2010
Die sogenannte Wunschkoalition steht erst am Anfang der Legislatur und ist schon am Ende! Nach den ersten Hundert Tagen der schwarz gelben Koalition zieht der SPDKreisverband eine kritische Bilanz des Regierungshandelns: Von einer handelnden Regierung könne nicht gesprochen werden. Die neue Regierung sei hauptsächlich mit sich selbst beschäftigt. Schon in den Koalitionsverhandlungen hätten die Pläne für einen verfassungswidrigen Schattenhaushalt für erstes Stirnrunzeln gesorgt.
„Bei der Auswahl ihres Personals zeigt die Koalition, wie Klientelpolitik funktioniert“, erklärt die SPD-Kreisvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke und fügt hinzu: „Ob Atomlobbyisten im Umweltministerium oder Vertreter der Privaten Krankenkassen im Gesundheitsministerium, alles nichts im Vergleich zu Dirk Niebel, der einen Ministerposten übernommen hat, den er vor kurzem noch abschaffen wollte.
Veröffentlicht von Die SPD im Kreis Tübingen am 05.02.2010
In gut einem Monat jährt sich der Amoklauf von Winnenden. Die Tübinger SPD-Landtagsabgeordnete Rita Haller-Haid nimmt dies zum Anlass, die Kontrollpraxis zum Waffenrecht im Landkreis Tübingen abzufragen. Auf die furchtbaren Ereignisse vom März 2009 hatte die Politik rasch mit mehreren Gesetzesänderungen reagiert, unter anderem mit einer Verschärfung des Waffenrechts. Die Verwaltung ist dadurch zu stärkeren Kontrollen zur Einhaltung des Waffenrechts verpflichtet worden. Immer wieder beunruhigen aber Nachrichten über mangelnde Kontrolle und nach wie vor laschen Umgang mit Waffen die Bevölkerung.
Veröffentlicht von Rita Haller-Haid am 04.02.2010
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Landespolitik 
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